Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

1.1 Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) gelten für sämtliche vom Kunden über den Online-Shop von Angelika Reisinger-Remmers (im Folgenden „SCHMUCKWERKSTATT-ARR“ oder „Verkäufer“) getätigten Bestellungen und werden Inhalt der hierüber abgeschlossenen Kaufverträge.

1.2 Die Bestellung des Kunden wird nach den zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen AGB ausgeführt. Die AGB in ihrer aktuellen Fassung stehen Ihnen auf unserer Internetseite www.schmuckwerkstatt-arr.de unter „AGB“ zur Verfügung. Überdies senden wir Ihnen unsere AGB mit der Auftragsbestätigung oder Bestelleingangsbestätigung zu.

1.3 Entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen oder sonstige Einschränkungen des Käufers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Verkäufer hat ihnen im Einzelfall vor Vertragsschluss ausdrücklich zugestimmt.

2. Kontaktdaten

Die Kontaktdaten von SCHMUCKWERKSTATT-ARR lauten:
Inhaberin: Angelika Reisinger-Remmers
In den Fensenbäumen 31
69198 Schriesheim
Telefon:06203-692858
E-Mail: kontakt@schmuckwerkstatt-arr.de

3. Begriffe

3.1 „Verbraucher“ im Sinne dieser AGB ist der Kunde bei jedem Vertrag, den er über den Online-Shop von SCHMUCKWERKSTATT-ARR mit SCHMUCKWERKSTATT-ARR zu einem Zweck schließt, der weder einer gewerblichen noch einer selbständigen beruflichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann.

3.2 „Unternehmer“ im Sinne dieser AGB ist der Kunde bei jedem Vertrag, den er über den Online-Shop von SCHMUCKWERKSTATT-ARR mit SCHMUCKWERKSTATT-ARR zu einem Zweck schließt, der einer gewerblichen und/oder einer selbständigen beruflichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann.

3.3 „Kunden“ im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

4. Vertragsschluss

4.1 Der Internetshop steht in deutscher Sprache zur Verfügung.


4.2 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot von SCHMUCKWERKSTATT-ARR an den Kunden dar. Erst der Kunde gibt nach Eingabe der erforderlichen Daten und durch Klicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren gegenüber SCHMUCKWERKSTATT-ARR ab.

4.3 Der Kunde kann alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe der Bestellung laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren.

4.4 Alle Eingaben werden insbesondere vor verbindlicher Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tatstatur- und Mausfunktionen vom Kunden korrigiert werden.

4.5 Der Kunde erhält unverzüglich nach Eingang seiner Bestellung eine unverbindliche Bestellungseingangsbestätigung per E-Mail. Ein Kaufvertrag über den oder die bestellten Artikel kommt erst dann zustande, wenn die Bestellung nach Prüfung des Warenbestandes per E-Mail oder Fax durch den Verkäufer ausdrücklich bestätigt wird (Auftragsbestätigung), spätestens mit Auslieferung der Ware an den Kunden.

4.6 Der Vertragstext einschließlich der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen AGB wird vom SCHMUCKWERKSTATT-ARR nicht gespeichert und ist dem Kunden daher in dieser Fassung nach Vertragsschluss nicht mehr zugänglich. Der Kunde hat jedoch die Möglichkeit, die AGB im Rahmen des Bestellvorgangs abzurufen und in wiedergabefähiger Form zu speichern.

5. Preise und Zahlungsbedingungen, Kosten Rücksendung bei Widerruf

5.1 Maßgeblich sind die im Online-Shop am Tag der Bestellung genannten Preise, die sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer sowie zzgl. der Liefer- und Versandkosten verstehen.

5.2 Soweit nichts gesondert vereinbart, haben alle Zahlungen per Vorkasse, Nachnahme, Kreditkarte oder Paypal zu erfolgen.

5.3 Der Verkäufer ist berechtigt, trotz anders lautender Bestimmung des Kunden, Zahlungen zunächst auf etwa bestehende ältere Restschulden anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, ist der Verkäufer berechtigt, Zahlungen zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung anzurechnen.

5.4 Eine Zahlung gilt erst als erfolgt, wenn der Verkäufer über den Betrag bedingungslos verfügen kann.

5.5 Die Kosten der Rücksendung im Zusammenhang mit der Ausübung seines Widerrufsrechts (vgl. Ziffer 8) hat der Verbraucher zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Verbraucher kostenfrei.

6. Lieferung

6.1 SCHMUCKWERKSTATT-ARR ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, soweit dies dem Käufer zumutbar ist.

6.2 Richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung von SCHMUCKWERKSTATT-ARR bleibt vorbehalten.


6.3 Die Wahl der Versandart bleibt mangels anders lautender Vereinbarung SCHMUCKWERKSTATT-ARR überlassen. Durch besondere Versandwünsche des Kunden verursachte Mehrkosten gehen zu Lasten des Kunden.

6.4 Ist der Kunde Unternehmer (vgl. 3.2), geht die Gefahr für Untergang, Verlust oder Beschädigung der Ware mit deren Absendung oder im Falle der Abholung durch den Kunden mit deren Bereitstellung auf diesen über.

7. Gewährleistung

7.1 Ist der Kunde Unternehmer (vgl. 3.2), leistet SCHMUCKWERKSTATT-ARR für Mängel der Ware zunächst nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

7.2 Unternehmer sind verpflichtet, die Ware bei Erhalt unverzüglich auf etwaige Mängel zu untersuchen und etwaige Mängel unverzüglich – spätestens innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware – schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen.

7.3 Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware bzw. Erbringung der sonstigen Leistung. Dies gilt nicht, falls SCHMUCKWERKSTATT-ARR einen Mangel arglistig verschwiegen hat.

7.4 Ist der Kunde Verbraucher (vgl. 3.1), leistet SCHMUCKWERKSTATT-ARR Gewähr nach den gesetzlichen Bestimmungen.

8. Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung
Als Verbraucher steht Ihnen nach Maßgabe der fernabsatzrechtlichen Vorschriften in Bezug auf die bei uns gekauften Waren ein Widerrufsrecht entsprechend der folgenden Belehrung zu:

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
Angelika Reisinger-Remmers

In den Fensenbäumen 31
69198 Schriesheim
E-Mail: kontakt@schmuckwerkstatt-arr.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
- Ende der Widerrufsbelehrung –

9. Haftung

Die Haftung von SCHMUCKWERKSTATT-ARR, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden beschränkt.

Dies gilt nicht,

(1) für die Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten, d.h. vertragliche Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf,

(2) für Schäden an Körper, Leben und Gesundheit,

(3) für vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen von SCHMUCKWERKSTATT-ARR, seinen gesetzlichen Vertretern oder seinen Erfüllungsgehilfen,

(4) für Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und

(5) für Ansprüche aus Garantien.

10. Eigentumsvorbehalt

10.1 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeiten aus der Geschäftsbeziehung mit der SCHMUCKWERKSTATT-ARR, einschließlich Nebenforderungen, Schadenersatzansprüchen und Einlösungen von Schecks und Wechseln, Eigentum von SCHMUCKWERKSTATT-ARR. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch dann bestehen, wenn einzelne Forderungen von SCHMUCKWERKSTATT-ARR in eine laufende Rechnung aufgenommen werden und der Saldo gezogen und anerkannt ist.

10.2 Verarbeitung oder Umbildung im Bereich des Kunden erfolgen stets für SCHMUCKWERKSTATT-ARR, ohne jedoch irgendwelche Ansprüche wegen der Verarbeitung gegen SCHMUCKWERKSTATT-ARR zu erwerben. Erlischt das (Mit-) Eigentum von SCHMUCKWERKSTATT-ARR durch Verbindung, so wird bereits jetzt vereinbart, dass das (Mit-) Eigentum des Kunden an der einheitlichen Sache wertanteilmäßig (Rechnungswert) auf SCHMUCKWERKSTATT-ARR übergeht. Der Kunde verwahrt das (Mit-) Eigentum von SCHMUCKWERKSTATT-ARR unentgeltlich.

11. Datenschutz

11.1 Die Bestandsdaten des Kunden werden ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung verwendet. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) gespeichert, verarbeitet und entsprechend der gesetzlichen Fristen gelöscht.

11.2 Der Kunde hat jederzeit das Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung der gespeicherten Daten.

12. Schlussbestimmung, anzuwendendes Recht, Gerichtsstand

12.1 Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

12.2 Vertragssprache ist deutsch.

12.3 Gerichtsstand gegenüber Kaufleuten ist der Geschäftssitz von SCHMUCKWERKSTATT-ARR.

Stand: Juli 2013

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